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Kampagne »Aufstehen gegen Rassismus« Uelzen stellt sich vor

Im Juni 2016 hat sich in Uelzen ein „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ gebildet. Zu diesem Bündnis gehören unterschiedliche Gruppierungen aus DGB und verschiedenen Einzelgewerkschaften, Sozialverbänden, evangelischem Kirchenkreis, verschiedenen politischen Parteien, Jusos, zivilgesellschaftlichen Gruppen wie das Frauen- und Kinderhaus e.V., Antifaschistischer Aktion Lüneburg/Uelzen, das Uelzener Bündnis gegen Rechts und Einzelpersonen. Die Zusammenarbeit der unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen in dieser Breite ist eine Premiere für Uelzen.

Die verschiedenen Teilnehmer*innen beobachten eine politische Entwicklung, die die Demokratie und Solidarität in der Gesellschaft massiv bedroht. Diskriminierung und Hetze gehören inzwischen zum Alltag und gefährden unser friedliches Zusammenleben. 2015 gab es mehr als tausend rassistische Angriffe auf Flüchtlingsheime, allein in Niedersachsen zwölf Mal so viel wie im Vorjahr. Islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen beteiligen sich an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen. Einen wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung hat die „Alternative für Deutschland“ (AfD). Sie stellt Flucht und Zuwanderung als enorme Bedrohung dar und schürt gezielt Ängste vor „Überfremdung“ und „dem Islam“. Sie wird zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und anti-muslimische Hetze und hat sich an vielen Orten zum Zentrum der extremen Rechten entwickelt.

Als Bündnis für Demokratie und Toleranz erteilen wir rassistischer und nationalistischer Hetze eine klare Absage. Wir setzen uns ein für eine demokratische und solidarische Gesellschaft, in der Platz für alle Menschen ist und in der die Menschen friedlich zusammenleben können – unabhängig von Herkunft, Geschlecht und Religion. Egal, welche Weltanschauung und sozialen Status sie haben oder ob sie Männer oder Frauen lieben. Im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ werden wir vom 06. August bis 10. September 2016 – jeweils Samstags von 10:00 bis 13:00 Uhr – mit Infoständen und Aktionen in der Fußgängerzone unsere Position für eine weltoffene, pluralistische, multikulturelle Gesellschaft darstellen und für Gespräche mit Interessierten offen sein. Die aktuelle politische Situation stellt uns alle vor viele Fragen und ist eine Herausforderung, ehrliche und tragfähige Antworten zu finden: Nachdenken – umdenken – neu denken.

Mehr Informationen auf: https://aufstehen-uelzen.de/

Uelzener AfD relativiert Nationalsozialismus und diffamiert Kritiker_innen

In einer öffentlichen Stellungnahme[1] unter dem Titel „Etablierte Sturmabteilung“ benutzt die Uelzener AfD einen historischen Vergleich, der einzig der Verharmlosung und Banalisierung der nationalsozialistischen Gewalttaten unter Federführung von Hitlers SA dienen kann.
In der politischen Auseinandersetzung inszeniert sich die AfD als Opfer, damit verhöhnt sie im Ergebnis das Leid der Opfer des Nationalsozialismus. Diese Wortwahl ist bei der AfD tägliche Praxis: Wie selbstverständlich spricht der Bundessprecher Bernd Lucke nach der letzten Bundestagswahl von „Entartung von Demokratie und Parlamentarismus“.

Aus Sicht der AfD handeln ihr Kritiker_innen, wie zum Beispiel das Uelzener Bündnis gegen Rechts, im Auftrag und unter dem Schutz der etablierten Parteien und Gewerkschaften.

Wir hoffen, dass sich Zivilgesellschaft und demokratische Parteien intensiv und kritisch mit dem Gedankengut dieser zumindest rechtspopulistischen Partei befassen.

[1] http://afd-uelzen.de/index.php/aktuell/177-etablierte-sturmabteilung, (s. https://web.archive.org/web/20160126084722/http://afd-uelzen.de/index.php/aktuell/177-etablierte-sturmabteilung)