Verfassungsschutz beobachtet Verbindung zu rechtsextremen MusikveranstalternDer Niedersächsische Verfassungsschutz ordnet 10 bis 15 Personen aus dem Landkreis Uelzen einer örtlichen Gruppe der rechtsextremistischen Szene zu. Einige der Skinheads pflegen intensive Kontakte zu Initiatoren rechtsextremistischer Musikveranstaltungen.
Darüber informierte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gestern im Landtag, nachdem Uelzens Abgeordneter Heiner Scholing (Die Grünen) gemeinsam mit seinem Kollegen Helge Limburg aus Hannover im Landtag vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um ein NPD-Verbot nach Verbindungen aus dem Landkreis Uelzen in ein überregionales Netzwerk gefragt hatte. Er führte dafür eine für den 19. Oktober geplante Veranstaltung in Wellendorf an, die sich erst kurz vor dem Termin als rechtsextremistisches Konzert herausgestellt habe und abgesagt wurde. Außerdem erinnerte Scholing an Hakenkreuz-Schmierereien auf dem Gelände eines Uelzener Sportvereins im Oktober (die AZ berichtete).
Die Aktivitäten der Uelzener Gruppe würden sich derzeit hauptsächlich auf den Besuch von Veranstaltungen mit rechtsextremistischer Musik beschränken, berichtete Pistorius. „In der Vergangenheit haben sich die Szeneangehörigen auch an Aktivitäten der NPD beteiligt.“
Seit Anfang des Jahres seien im Landkreis Uelzen insgesamt 14 Straftaten registriert worden, die rechtsextremisch motivierter Kriminalität zugeordnet wurden. Eine strukturierte Zusammenarbeit mit anderen Gruppen dieser Szene finde derzeit nicht statt, so der Innenminister. „Dem Verfassungsschutz liegen jedoch Erkenntnisse über lose Verbindungen zu Rechtsextremisten aus dem Raum Gifhorn vor.“
Scholing habe die Gelegenheit zur Nachfrage im Landtag genutzt, da in der jüngsten Vergangenheit bei Diskussionsveranstaltungen immer wieder umstritten gewesen sei, ob es im Landkreis Uelzen eine rechtsextremistische Szene gebe, erklärt er auf AZ-Nachfrage. „Wir sind gut beraten, weiterhin aufmerksam zu sein“, lautet nun sein Fazit.